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Bergamt ,Berufsgenossenschaft,Berg Polizei

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Schmucki:
Hallo Bernd,

ich habe mal ein bisschen recherchiert. Es gibt in Hessen nur zwei Bergbehörden in der Behördenhierarchie, das ist zum einen das entsprechende Ministerium, was aber nach der "Hessischen Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Bundesberggesetz" nur sehr selten zuständig ist, und die jeweils örtlich zuständigen Regierungspräsidien. Siehe dazu hier:
http://www.hessen.de/irj/RPDA_Internet?cid=84e26e88307d8cf9328bf7423f9c4628
Die Zuständigkeitsverordnung findest du hier: http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/53_Bergbau_und_Bodenforschung/53_47_VOBundesbergG/VOBundesbergG.htm
und das Bundesberggesetz zum Beispiel hier:
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bbergg/gesamt.pdf
Hier siehst du in § 3 auch die von Roger schon angesprochene Unterscheidung für grundeigene und bergfreie Bodenschätze von Actinium bis Zirkonium. Wenn also das, was in Rockenberg abgebaut wird, darunter fällt und der Steinbruch in der örtlichen Zuständigkeit des RP Darmstadt liegt, hat Roger Recht und das RP Darmstadt ist für fast alles zuständig.  ;)

Du kannst ja einfach mal da anrufen und nach der Zuständigkeit fragen. ;)

Bernd G:
super, danke . gruß bernd

montanpark:
Bernd,
Rockenberg ist nach Auskunft unseres Leiters der Abt. Bergbau unter Bergaufsicht. Er hat die Kiste damals genehmigungstechnisch wohl in seiner Zuständigkeit gehabt. Also: das RegPräs Darmstadt IST hier wohl definitiv zuständig,

Grüße
Roger

Bernd G:
hallo roger,

danke für deine bemühungen. gruß bernd

jürgen lange:
hallo leute, eine anlage
, die dem bergrecht untersteht (also eine bergrechtliche genehmigung braucht, wie wohl z.B. die grube clara unterliegt dem bergrecht. zuständig ist das bergamt, welches in hessen beim rp in wiesbaden und glaube in kassel angesiedelt ist. wenn ihr vor das gericht müsst wegen einer solchen anlage (z.b. in usingen angetroffen werdet) müsst ihr vors berggericht (da weiß ich zum glück nicht so gut bescheid)

es hängt vom material ab, welches gefördert werden soll.

wenn die anlage nach der 4. bimschv (genauer dem anhang dazu) genehmigungsbedürftig ist, dann ist die genehmigungsbehörde das umweltamt des rp. rp umweltämter finden sich in hessen in jedem rp.

alles klar? eine weitere einführung kann ich geben, wenn der pc wieder richtig läuft, habe so streifen im bild.

gück auf jürgen lange

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